Unterschied zwischen Firmenname, Geschäftsbezeichnung und Marke in der Schweiz

Drei Begriffe, drei Rollen: Die Antwort in Kürze

Der Firmenname – oder die Firma – ist der offizielle Name, unter dem das Unternehmen im Handelsregister eingetragen ist und im Geschäftsverkehr auftritt. Die Geschäftsbezeichnung, oft als Ladenschild oder Ensigne bezeichnet, ist der Name, unter dem sich die Tätigkeit oder die Niederlassung gegenüber der Kundschaft präsentiert. Die Marke unterscheidet die Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen.

Diese drei Begriffe können nebeneinander bestehen, ohne verwechselt zu werden: Ein unter einem Firmennamen eingetragenes Unternehmen kann unter einer Geschäftsbezeichnung kommunizieren und unter einer Marke verkaufen.

Firmenname, Geschäftsbezeichnung und Marke: drei unterschiedliche Rollen

Der Firmenname: Die im Handelsregister eingetragene rechtliche Identität

Der Firmenname oder die Firma ist der offiziell registrierte Name im Handelsregister. Er wird von den Schweizer Behörden, Geschäftspartnern und Kunden anerkannt. Für das Unternehmen spielt er eine vergleichbare Rolle wie der Personenstand für eine natürliche Person: offizieller Existenznachweis und eindeutige Identifikation.

Man findet ihn insbesondere im Handelsregister, auf Verträgen und Rechnungen, in den Statuten und in der offiziellen Korrespondenz.

Seine Bildung unterliegt gesetzlichen Anforderungen. Neben den vorgeschriebenen wesentlichen Elementen kann jede Firma Angaben zu Personen, Hinweise auf die Tätigkeit oder Fantasiebezeichnungen enthalten. Sie muss der Wahrheit entsprechen, darf nicht irreführend sein und keine öffentlichen Interessen verletzen (Art. 944 Abs. 1 OR).

Sie muss zudem durch den Hinweis auf die Rechtsform ergänzt werden, entweder ausgeschrieben oder abgekürzt (Art. 950 OR). Sie muss sich deutlich von jeder anderen, bereits in der Schweiz eingetragenen Firma unterscheiden (Art. 951 OR).

Die Bildungsregeln variieren je nach Rechtsform. Bei einer Einzelfirma muss der Familienname des Gründers in der Firma enthalten sein. Bei einer Kollektivgesellschaft (Art. 552 bis 593 OR) muss die Firma den Familiennamen eines oder mehrerer Gesellschafter enthalten, gegebenenfalls gefolgt von Begriffen wie «& Cie», und die Rechtsform angeben, zum Beispiel «KollG».

Bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Art. 772 bis 827 OR) und der Aktiengesellschaft ist die Namenswahl freier, aber der Zusatz «GmbH» bzw. «AG» ist obligatorisch. Das Mindestkapital einer GmbH beträgt CHF 20'000. In der Schweiz gibt es mehr als 92'000 GmbHs, was sie zur dritthäufigsten Rechtsform des Landes hinter der Einzelfirma und der Aktiengesellschaft macht.

Die GmbH in Zahlen

Die Geschäftsbezeichnung oder Ensigne: Der Name, den die Öffentlichkeit sieht

Die Geschäftsbezeichnung unterscheidet sich vom Firmennamen. Der Firmenname bildet die rechtliche Identität des Unternehmens, während die Geschäftsbezeichnung – oft als Ensigne bezeichnet – die Tätigkeit oder die Niederlassung in den Augen der Kundschaft identifiziert. Sie wird in der kommerziellen Kommunikation verwendet, um die Tätigkeit darzustellen, ohne mit dem im Handelsregister eingetragenen offiziellen Namen verwechselt zu werden.

Die Geschäftsbezeichnung ist also weder mit dem Firmennamen noch mit der Marke identisch. Für ein Zeichen, das das Unternehmen für seine Produkte oder Dienstleistungen reservieren möchte, ist die Hinterlegung einer Marke beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) der geeignete Weg.

Die Marke: Ein Unterscheidungsmerkmal für Produkte oder Dienstleistungen

Eine Marke ist ein Zeichen, das die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen unterscheidet. Ohne diese Unterscheidungsfunktion könnte der Konsument die Angebote nicht differenzieren. Sie ist immer an ein bestimmtes Produkt und/oder eine bestimmte Dienstleistung gebunden: COCA COLA und TOBLERONE sind bekannte Beispiele.

Die Marke wird beim IGE eingetragen, und ihr Schutz erstreckt sich auf das gesamte Schweizer Gebiet. Sie sollte daher nicht als einfacher Unternehmensname dargestellt werden: Es handelt sich um ein Unterscheidungsmerkmal, das mit bestimmten Produkten oder Dienstleistungen verbunden ist.

Warum die Eintragung im Handelsregister nicht wie eine Marke schützt

Die Eintragung einer Firma garantiert nicht, dass sie als Marke eingetragen werden kann. Die Eintragung im Handelsregister fällt in die Zuständigkeit des Eidgenössischen Amtes für das Handelsregister; die Zulässigkeit eines Zeichens als Marke wird vom IGE nach anderen Kriterien geprüft. Eine eingetragene Firma lässt daher keinen Rückschluss auf ihre Eintragbarkeit als Marke zu.

Die Grenzen sind konkret. Die Eintragung ermöglicht es, Dritten zu verbieten, Ihre Firma für die Bezeichnung ihres eigenen Unternehmens einzutragen. Sie schützt jedoch nur begrenzt vor der Nutzung Ihres Firmennamens durch Dritte zur Bezeichnung ihrer Produkte und/oder Dienstleistungen.

Wenn ein Dritter den Namen Ihrer Firma als Marke eintragen lässt, kann es sein, dass Sie in der Nutzung dieses Namens für Ihre eigenen Produkte und/oder Dienstleistungen eingeschränkt sind. Die rechtzeitige Eintragung dieses Namens als Marke beugt diesem Risiko vor.

Schliesslich kann der Umfang des Schutzes der Firma je nach Rechtsform lokal begrenzt sein. Er ist bei einer Einzelfirma auf den Sitzort beschränkt, erstreckt sich aber bei einer GmbH oder AG auf die ganze Schweiz. Eine Markenhinterlegung kann die Eintragung im Handelsregister daher sinnvoll ergänzen.

Einen Namen in der Schweiz prüfen: Handelsregister, Zefix und Markenregister

Bevor die Wahl eines Firmennamens finalisiert wird, muss dessen Verfügbarkeit über den Zentralen Firmenindex (Zefix) geprüft werden. Dieses Register umfasst alle in den kantonalen Handelsregistern eingetragenen Unternehmen. Dieser Schritt ermöglicht es, eine identische oder zu ähnliche Firma zu erkennen, wobei der gewählte Name sich deutlich von jeder anderen, bereits in der Schweiz eingetragenen Firma unterscheiden muss.

Anschliessend ist zu prüfen, ob der Name nicht gegen geschützte Marken verstösst, indem das Markenregister des IGE konsultiert wird. Es empfiehlt sich, die Prüfung durch die Kontrolle der Verfügbarkeit des Domainnamens und der Namen in den sozialen Netzwerken zu ergänzen, bevor die Wahl finalisiert wird.

Bei einer Änderung des Firmennamens sind administrative Schritte zu befolgen. Insbesondere müssen die Statuten des Unternehmens geändert und die Eintragung im Handelsregister aktualisiert werden.

Verfügbarkeit eines Namens in der Schweiz prüfen

Häufige Fehler und die zu behaltende Logik

Zwei Fallstricke treten häufig auf. Der erste: Die öffentlich sichtbare Geschäftsbezeichnung mit der Firma verwechseln, die auf Verträgen und Rechnungen erscheint.

Der zweite: Die Verfügbarkeitsprüfung vernachlässigen, sowohl bei Zefix als auch im Markenregister des IGE.

Die zu behaltende Logik: Einen verfügbaren und konformen Firmennamen wählen – Wahrheitsgemässheit, keine Irreführung, Angabe der Rechtsform, deutliche Unterscheidung von anderen Firmen. Die tatsächlich auf dem Markt verwendete Geschäftsbezeichnung prüfen. Schliesslich eine Marke beim IGE hinterlegen, wenn das Zeichen für Produkte oder Dienstleistungen geschützt werden soll.

Die zu behaltende Logik vor der Wahl und dem Schutz eines Namens